Terms & Conditions
PERFORMANCE SYNDICATE LTD, 19H MAXGRAND PLAZA NO 3 TAI, YAU ST SAN PO KONG, Registernummer 77879999 am Amtsgericht HONG KONG (nachfolgend: „PERFORMANCE SYNDICATE LTD“) gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) § 1 Anwendungsbereich (1) Die nachfolgenden Terms and Conditions (T&Cs) gelten für alle Verträge, die PERFORMANCE SYNDICATE LTD mit ihren Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt. (2) Diese T&Cs gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Terms and Conditions des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als PERFORMANCE SYNDICATE LTD ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn PERFORMANCE SYNDICATE LTD in Kenntnis der T&Cs des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt. (3) Die Angebote und Dienstleistungen von PERFORMANCE SYNDICATE LTD richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise an Kaufleute (HGB).
§ 2 Leistungen von PERFORMANCE SYNDICATE LTD / Mitwirkung des Kunden (1) PERFORMANCE SYNDICATE LTD erbringt onlinebasierte Lehrgänge und Coachingdienstleistungen im Bereich des kryptobasierten Vermögensaufbaus für Unternehmen/Unternehmer. Die Coachingdienstleistungen erfolgen, je nach Ihrer Buchung, standardisiert oder individualisiert. Die jeweilige Leistungsbeschreibung ergibt sich unmittelbar aus unseren Angeboten. PERFORMANCE SYNDICATE LTD schuldet dem Kunden vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung keinen konkreten Erfolg. Die Präsentation und Bewerbung der Dienste/Dienstleistungen der PERFORMANCE SYNDICATE LTD auf Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen (zum Beispiel auf Instagram) stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit der PERFORMANCE SYNDICATE LTD dar. (2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen steht vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch PERFORMANCE SYNDICATE LTD, bleibt der Vergütungsanspruch von PERFORMANCE SYNDICATE LTD unberührt. (3) In Bezug auf die von PERFORMANCE SYNDICATE LTD zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht PERFORMANCE SYNDICATE LTD in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. (4) Dem Kunden ist bewusst, dass der Handel mit hochspekulativen Finanzprodukten / Kryptowährungen unter Umständen zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals führen kann. Jegliche Investition an den Kapitalmärkten erfolgt eigenverantwortlich durch den Kunden. (5) PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen erbringen zu lassen. (6) PERFORMANCE SYNDICATE LTD vermittelt keine Anlageprodukte. Für deren Erwerb ist der Kunde ausschließlich selbst verantwortlich. (7) Sofern zwischen PERFORMANCE SYNDICATE LTD und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von PERFORMANCE SYNDICATE LTD stammen. (8) Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von PERFORMANCE SYNDICATE LTD erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc.) stets zu gewährleisten. (9) Jegliche Vervielfältigung unserer Kursinhalte (z.B. durch Abfilmen, Speichern auf der Festplatte, etc.) ist verboten und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. (10) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen von PERFORMANCE SYNDICATE LTD stets zu gewährleisten (z.B. hinreichende Internetverbindung, kamera- und audiofähiger Computer, Video-Chat-Client, etc.). (11) Dem Kunden ist es verboten, andere Kunden der PERFORMANCE SYNDICATE LTD im Rahmen des jeweiligen Coachings zu Akquise Zwecken zu kontaktieren. (12) Die Buchung von Präsenzseminaren-/Veranstaltungen bei der PERFORMANCE SYNDICATE LTD erfolgt stets verbindlich. Der Kunde stimmt der Verwendung von Foto- und Videomaterial zu Werbezwecken (Social Media, Print) zu, welches auf etwaigen Präsenzseminaren-/Veranstaltungen von der PERFORMANCE SYNDICATE LTD aufgenommen wird. (13) PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist berechtigt mit dem Firmennamen und dem Firmenlogo des Kunden zu Referenzzwecken im üblichen Umfang zu werben (Social Media, Print). (14) Die Inhalte der Coaching-Programme sowie alle Informationen, Aussagen und Hinweise, die im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen PERFORMANCE SYNDICATE LTD und dem Kunden übermittelt werden, dienen ausschließlich Informations-, Trainings- und Weiterbildungszwecken. (15) Es erfolgt ausdrücklich keine Anlageberatung, Steuerberatung oder Rechtsberatung im Sinne der jeweils einschlägigen nationalen und europäischen Gesetze. Die vermittelten Inhalte basieren auf den eigenen Erfahrungen, Einschätzungen und Erkenntnissen der PERFORMANCE SYNDICATE LTD bzw. ihrer Referenten. Sie stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Finanzprodukten oder Kryptowährungen dar. (16) Der Kunde handelt in allen finanziellen und unternehmerischen Entscheidungen eigenverantwortlich und übernimmt die alleinige Verantwortung für seine wirtschaftlichen Handlungen und deren Folgen. Eine Haftung der PERFORMANCE SYNDICATE LTD für Entscheidungen des Kunden auf Grundlage der vermittelten Inhalte ist ausgeschlossen. § 3 Zustandekommen von Verträgen Der Vertragsschluss zwischen PERFORMANCE SYNDICATE LTD und dem Kunden kann fernmündlich oder schriftlich erfolgen.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen (1) Die Preise, die von PERFORMANCE SYNDICATE LTD angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich gegenüber Unternehmerkunden jeweils netto, also jeweils zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. (2) Die Bezahlung der Leistungen von PERFORMANCE SYNDICATE LTD erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist anders lautend. Eine PERFORMANCE SYNDICATE LTD erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung. (3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde PERFORMANCE SYNDICATE LTD nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen T&Cs befindliche Muster zu benutzen. (4) PERFORMANCE SYNDICATE LTD stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen). (5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an PERFORMANCE SYNDICATE LTD zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen. (6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 5 Kündigung, Laufzeit (1) Der Vertrag hat die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit und kann nicht vorzeitig gekündigt werden. Wird der jeweilige Vertrag von den Parteien nicht spätestens 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt, verlängert er sich zu gleicher Laufzeit und gleichen Bedingungen. (2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen. (3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. (4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung (1) Fristen für die Leistungserbringung durch PERFORMANCE SYNDICATE LTD beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei PERFORMANCE SYNDICATE LTD eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei PERFORMANCE SYNDICATE LTD vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind. (2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält PERFORMANCE SYNDICATE LTD sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. (3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber PERFORMANCE SYNDICATE LTD in Verzug, ist PERFORMANCE SYNDICATE LTD berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. PERFORMANCE SYNDICATE LTD wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 7 Erfüllung (1) PERFORMANCE SYNDICATE LTD wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen. (2) Dem Kunden ist bewusst, dass PERFORMANCE SYNDICATE LTD bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird PERFORMANCE SYNDICATE LTD innerhalb einer angemessenen Frist, Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen. (3) Ist PERFORMANCE SYNDICATE LTD gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von PERFORMANCE SYNDICATE LTD unberührt.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme (1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber PERFORMANCE SYNDICATE LTD zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über PERFORMANCE SYNDICATE LTD und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. (2) Der Kunde hat im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit PERFORMANCE SYNDICATE LTD stets respektvoll mit anderen Teilnehmern/Kunden und unseren Mitarbeitern umzugehen. (3) Bei schuldhaften Zuwiderhandlungen ist PERFORMANCE SYNDICATE LTD nach einmaliger Vorwarnung berechtigt, den Zugang des Kunden zu unseren Programm- und Coachinginhalten nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren beziehungsweise den Kunden von der Teilnahme an unseren Seminaren auszuschließen. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber PERFORMANCE SYNDICATE LTD bleiben in diesem Fall unberührt. (4) Der Kunde ist nicht berechtigt den von PERFORMANCE SYNDICATE LTD erhaltenen Account beziehungsweise die Logindaten zu unseren Plattformen / Programm- und Coachinginhalten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, PERFORMANCE SYNDICATE LTD hat einer solchen Weitergabe ausdrücklich zugestimmt. (5) PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist berechtigt, den Zugang zu unseren IT-Systemen per IP-Abgleich dauerhaft zu überwachen. Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Nutzers beim Zugriff auf unsere IT-Systeme sowie Programm- und Trainingsinhalte verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum Beispiel Tor-Browser), ist verboten. (6) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 und 2 ist PERFORMANCE SYNDICATE LTD berechtigt, den Account des Kunden zu unseren Systemen nach billigem Ermessen vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber PERFORMANCE SYNDICATE LTD bleiben in diesem Fall unberührt. (7) Unerlaubtes Account-Sharing ist eine Straftat, welche PERFORMANCE SYNDICATE LTD zivil- und strafrechtlich verfolgen lässt. (8) Während der Coachings und Live-Calls von PERFORMANCE SYNDICATE LTD geben andere Coaching-Teilnehmer unter Umständen persönliche oder betriebliche Informationen preis. Insoweit ist stets und vollumfänglich Stillschweigen gegenüber Externen und Dritten zu bewahren. Eine Verbreitung dieser Informationen ist verboten. (9) PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu allen Programmen, Inhalten und Coachings nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber PERFORMANCE SYNDICATE LTD bleiben in diesem Fall unberührt. (10) Dem Kunden sind jegliche Handlungen, die eine Störung beziehungsweise Beeinträchtigung der Coachings- und Programmabläufe von PERFORMANCE SYNDICATE LTD und/oder der Kundenerfahrung anderer Teilnehmer bewirken, untersagt. Dies gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der von PERFORMANCE SYNDICATE LTD zur Verfügung gestellten Coachingstrukturen. (11) PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist berechtigt bei wiederholter schuldhafter Zuwiderhandlung des Kunden dessen Zugänge und Logins zu unseren Programmen, Inhalten und Coachings nach billigem Ermessen vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen Verpflichtungen des Kunden gegenüber PERFORMANCE SYNDICATE LTD bleiben in diesem Fall unberührt.
§ 9 Nutzungsrechte (1) Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von PERFORMANCE SYNDICATE LTD erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Kurs- und Coachingmaterialien. (2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die PERFORMANCE SYNDICATE LTD nach dem Hauptvertrag zustehende und jeweils fällige Vergütung vollständig entrichtet hat. (3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an PERFORMANCE SYNDICATE LTD über. (4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG. (5) Jegliche Veröffentlichung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte ist untersagt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich von PERFORMANCE SYNDICATE LTD gestattet.
§ 10 Haftung (1) PERFORMANCE SYNDICATE LTD haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PERFORMANCE SYNDICATE LTD nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. (2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet PERFORMANCE SYNDICATE LTD nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie. (3) PERFORMANCE SYNDICATE LTD haftet nicht für finanzielle Verluste, insbesondere nicht für Verluste, die im Zusammenhang mit der Umsetzung von im Rahmen des Coachings vermittelten Methoden, Strategien oder Informationen stehen. (4) Dem Kunden ist bewusst, dass Investitionen in Kryptowährungen, Aktien, Token oder sonstige Finanzprodukte grundsätzlich hohen Risiken unterliegen – einschließlich des Risikos des Totalverlustes. Jegliche Handlung im Finanzmarkt erfolgt auf eigene Verantwortung und eigenes Risiko des Kunden. (5)Die Leistungen der PERFORMANCE SYNDICATE LTD sind als Coaching-, Schulungs- und Trainingsdienstleistungen zu verstehen und nicht als Finanzdienstleistungen im Sinne des Kreditwesengesetzes (KWG), der EU-Finanzmarktrichtlinie (MiFID II) oder anderer gesetzlicher Regelungen. PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist kein Finanzdienstleister, kein Vermögensverwalter, keine Bank und kein Anlageberater. Es erfolgt keine individuelle Finanzanalyse oder Anlageempfehlung. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für seine Anlageentscheidungen sowie deren wirtschaftliche Folgen. (6) PERFORMANCE SYNDICATE LTD übernimmt keine Garantie für einen bestimmten Erfolg oder konkrete Resultate. Insbesondere wird kein finanzieller, geschäftlicher oder sonstiger messbarer Erfolg geschuldet. Ergebnisse können individuell stark variieren. Der Kunde trägt zu jeder Zeit die volle Verantwortung für seine unternehmerischen und finanziellen Entscheidungen. Die Teilnahme an Coachings ersetzt keine individuelle Beratung durch zugelassene Fachpersonen (z. B. Anlageberater, Steuerberater, Rechtsanwälte).
§ 11 Widerrufsrecht Unternehmern und Kaufleuten stehen bei Verträgen, die über Fernkommunikationsmittel abgeschlossen werden, kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. PERFORMANCE SYNDICATE LTD gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
§ 12 Schlussbestimmungen (1) Abweichungen von diesen T&Cs sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen T&Cs. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von PERFORMANCE SYNDICATE LTD maßgebend. (2) PERFORMANCE SYNDICATE LTD ist berechtigt, Verträge mit Kunden sowie sämtliche sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. Der Kunde erklärt sich mit einer solchen Übertragung einverstanden. (3) Bei grobem Verstoß gegen geltendes Recht oder die Pflichten aus diesem Vertrag behält sich PERFORMANCE SYNDICATE LTD das Recht vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen und den Zugang zu sämtlichen Inhalten dauerhaft zu sperren. (4) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren nach Ablauf von 12 Monaten ab Kenntnis des Schadens, soweit gesetzlich zulässig. (5) Es gilt ausschließlich das Recht von Hongkong. Erfüllungsort ist der Sitz von PERFORMANCE SYNDICATE LTD. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von PERFORMANCE SYNDICATE LTD in YAU ST SAN PO KONG (Hongkong). (6) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Terms and Conditions aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. PERFORMANCE SYNDICATE LTD und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. T&Cs Stand: 01.11.2023 © Vervielfältigung verboten